Abendschulklasse lernt den Rechtsstaat kennen


Eine kleine Abordnung der Abendschulklasse 7ABIF/ AKIF besuchte im Rahmen des Faches „Wirtschaft und Recht“ am Montag, dem 04.02.2019 wichtige Institutionen unseres Rechtsstaates in Wien.

Der erste Besuch galt dem größten Strafgericht Österreichs, dem Landesgericht für Strafsachen Wien.

Im Schwurgerichtssaal, dem größten Verhandlungssaal Österreichs, war eine Verhandlung mit mehr als 20 Angeklagten und ebenso vielen Justizwachebeamten bereits in vollem Gange. Über diese aufsehenerregende Strafsache wurde auch in den Medien berichtet.

Sodann wechselten wir in ein kleineres Verhandlungszimmer, in dem wir drei weniger umfangreiche Verhandlungen von Anfang bis zum Ende miterleben konnten. Im ersten Fall hatte sich eine Frau durch falsche Angaben Mietbeihilfe erschlichen, wurde aber im Zweifel vom Vorwurf des schweren Betruges freigesprochen. Die zweite Angeklagte hatte ihrer ehemaligen Freundin in einem Lokal einen Schlag mit der flachen Hand ins Gesicht versetzt und dieser dabei einen verschobenen Nasenbeinbruch zugefügt. Die geständige Angeklagte wurde mit einer vorläufigen Einstellung des Verfahrens mit der Auflage der Schadensgutmachung belohnt und kam somit ohne Strafe davon.

Der letzte Fall drehte sich hauptsächlich um gewerbsmäßigen Diebstahl. Der ebenfalls weitgehend geständige Angeklagte verdiente sich seinen Lebensunterhalt damit, dass er Gepäckschließfächer am Wiener Hauptbahnhof entleerte, wenn diese wegen eines Bedienungsfehlers der Benützer offengeblieben waren. Der Angeklagte kassierte trotz seines Geständnisses aufgrund seiner Vorstrafen eine unbedingte Freiheitsstrafe von 15 Monaten. Auf die zugesprochene Entschädigung werden die Tatopfer wegen der Mittellosigkeit des suchtkranken Angeklagten wohl vergeblich warten.

Nach dem schmackhaften Mittagessen im Panoramarestaurant des Justizpalastes konnten wir einer eher unspektakulären Zivilverhandlung am Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien beiwohnen, welches neben dem Obersten Gerichtshof und dem Oberlandesgericht Wien im Justizpalast situiert ist.

Der letzte Punkt auf unserer Agenda war die Führung durch das Parlament in der Hofburg am Josefsplatz. Im Zuge der Führung konnten wir im Plenarsaal auf den namentlich gekennzeichneten Abgeordnetensitzen Platz nehmen, einen Blick in die Winterreitschule der Spanischen Hofreitschule werfen sowie Informationen zum aktuellen Umbau des Parlaments am Ring und zum allgemeinen Demokratieverständnis in Österreich sammeln.

Von: H. Leitner